Stoppt das Sterben im Mittelmeer - auch Thüringen kann sicherer Hafen sein

Ein Seenotrettungsboot auf dem offenen Meer

Für den morgigen Mittwoch, den 10. Oktober 2018, mobilisiert auch in Erfurt ein "Bündnis Seebrücke", um Erfurt zum sicheren Hafen zu machen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Stadträtin in Erfurt:

„Ab 16 Uhr hat für den morgigen Mittwoch ein breites Bündnis dazu aufgerufen, auf dem Erfurter Anger dafür zu werben, dem Sterben im Mittelmeer entgegen zu treten und sich als sicherer Hafen für Geflüchtete, die in Seenot geraten sind, anzubieten.

Wir Bündnisgrünen halten dies für ein überfälliges und wichtiges Signal. Das Mittelmeer ist inzwischen zum Massengrab geworden. Seenotrettungsinitiativen werden kriminalisiert und tagtäglich an ihrer lebensnotwendigen Arbeit gehindert, die Menschen dahinter werden kriminalisiert oder als Schlepper verunglimpft. Wir sind sehr froh, dass in Erfurt einmal mehr Menschen dafür Gesicht zeigen, dass sie Leben retten und dem Sterben im Mittelmeer ein Ende bereiten wollen. Im Erfurter Stadtrat steht dazu am 17. Oktober auf Antrag der Grünen auch ein Antrag auf der Tagesordnung, mit dem sich die Stadt zu Humanität und Offenheit gegenüber in Not geratenen Menschen bekennt. Wir hoffen hierfür auf breite Unterstützung."

Fakt ist, dass die Abschottung Europas tödliche Folgen hat. Auch wenn das Mittelmeer weit weg scheint, sehen sich viele in der Verantwortung, den Betroffenen zu helfen. Für die Fluchtursachen tragen schließlich auch wir Mitverantwortung. „Es braucht dringend sichere und legale Fluchtwege", ist die grüne Flüchtlingspolitikerin überzeugt. „Wir sind zudem sehr dankbar über den Offenen Brief der Thüringer Beauftragten für Integration und Migration, Mirjam Kruppa, die die Thüringer Kommunen aufgefordert hat, selbst aktiv zu werden."

Der Deutsche Städtetag gibt ihr und den aktiv gewordenen Kommunen, wie Mühlhausen und Jena, zudem recht darin, sich in dieser Frage zu positionieren.

In einem Schreiben des geschäftsführenden Präsidialmitglieds, Helmut Dedy, an den Mühlhäuser Oberbürgermeister Bruns heißt es: „Hierbei geht es um eine politisch-moralische Selbstverpflichtung, die nur in den Städten selbst getroffen werden kann. Nach Auffassung des Deutschen Städtetages handelt es sich bei dieser Entscheidung über die Aufnahmebereitschaft vor Ort deshalb um eine Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft."

Auch Köln, Bonn und Düsseldorf haben sich längst zu sog. sicheren Häfen im Sinne der Seebrücke erklärt.

„Wir hoffen nun, dass auch die Landeshauptstadt Erfurt diesen Beispielen folgt und ermutigen alle Bürgerinnen und Bürger, morgen mit uns auf dem Erfurter Anger für Mitmenschlichkeit Gesicht zu zeigen. Denn Seenotrettung ist kein Verbrechen, sondern Verpflichtung", meint Astrid Rothe-Beinlich abschließend.