Die Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, zeigt sich enttäuscht angesichts der Verweigerungshaltung der CDU, die Ausländerbeauftragte zur Migrations- und Integrationsbeauftragten umzubenennen.
Ein bündnisgrüner Antrag sah vor, dass die Ausländerbeauftragte künftig „Migrations- und lntegrationsbeauftragte“ heißen soll und ihr Aufgabenspektrum den modernen Erfordernissen angepasst wird. Die CDU und in ihrem Schatten die SPD verweigerten sich aber der Verweisung in den Ausschuss. „Damit bleibt Thüringen neben Sachsen das einzige Bundesland, das an der überholten Bezeichnung `Ausländerbeauftragte´ und entsprechend geringen Kompetenzen festhält“, sagt Siegesmund.
„Die SPD hat sich mal wieder den Wünschen der CDU gebeugt, in diesem Fall den Befindlichkeiten des Innenministers Jörg Geibert, dem der Zuschnitt seines Ressorts besonders wichtig zu sein scheint. Dabei haben wir in unserem Antrag nur gefordert, was CDU und SPD in Sachsen-Anhalt längst erfolgreich praktizieren“, so Siegesmund weiter. Dem Antrag zufolge sollte die künftige Migrations- und Integrationsbeauftragte auch Grundsatzfragen der Integration und Partizipation von MigrantInnen behandeln, die integrationspolitischen Ansätze und Strukturen in Thüringen weiterentwickeln und dazu beitragen, Integrationshemmnisse abzubauen. „Zu einem solchen Amt gehört aus unserer Sicht auch die Informations- und Aufklärungsarbeit zur Prävention und Bekämpfung von Rassismus sowie zur Förderung des interkulturellen Dialogs“, sagt Siegesmund.
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