Anlässlich der derzeit stattfindenden Interkulturellen Woche 2011, die deutschlandweit von Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, AusländerInnenbeiräten, Integrationsbeauftragten, MigrantInnenorganisationen und Initiativgruppen unterstützt und mitgetragen wird, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Interkulturelle Woche zeigt einmal mehr, dass wir in Thüringen ein deutlich stärkeres politisches Engagement für ein gutes Miteinander brauchen. Trotz vielfältiger zivilgesellschaftlicher Initiativen und Projekte ist es leider immer noch nicht ausreichend gelungen, in Thüringen Menschen mit Migrationshintergrund angemessen in die Gesellschaft zu integrieren und ihnen flächendeckend auf Augenhöhe und mit dem notwendigen Respekt zu begegnen. Dabei ist es an der Zeit anzuerkennen, dass es ganz normal ist, verschieden zu sein.“
Wir fordern daher seit langem, die diskriminierende und nach wie vor existente Residenzpflicht für Thüringen endlich aufzuheben. Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht – viele andere Bundesländer haben die Abschaffung bereits vorgemacht. Auch die teilweise menschenunwürdige Unterbringung in so genannten Gemeinschaftsunterkünften muss endlich geändert werden. Stattdessen brauchen wir eine dezentrale Unterbringung möglichst aller AsylbewerberInnen in normalen Wohnungen und die Auszahlung von Bargeld statt Gutscheinen – all das sorgt auch für eine bessere An- und Einbindung der Betroffenen und somit für Integration.
Auch die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes auf Bundesebene ist längst überfällig. Das Asylbewerberleistungsgesetz führt letztlich zu einer Isolierung und Stigmatisierung der asylsuchenden Menschen und widerspricht damit einer weltoffenen und menschenwürdigen Gesellschaft für alle. Dass Asylbewerberinnen und Asylbewerber immer noch in Abschiebehaft kommen, halten wir ebenso für untragbar.
„Unser Ziel ist zudem eine Willkommenskultur in Thüringen zu leben, die Menschen anderer Herkunft signalisiert, dass sie sich hier zu Hause fühlen sollen und wir ihnen gleichberechtigt bestmögliche Entwicklungschancen bieten.“
Auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligt sich an der Interkulturellen Woche 2011. So veranstaltet die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund gemeinsam mit dem Bündnisgrünen Kreisverband Altenburg heute ab 18 Uhr eine interkulturelle Musikveranstaltung im Liveclub STAK in Schmölln.
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