Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, die Ausländerbeauftragte in „Migrations- und lntegrationsbeauftragte“ umzubenennen und ihr Aufgabenspektrum modernen Erfordernissen entsprechend zu erweitern.
„Thüringen ist neben Sachsen das einzige Bundesland, das an der überholten Bezeichnung `Ausländerbeauftragte´ festhält“, sagt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion und deren sozialpolitische Sprecherin. „Auf Bundes- und Länderebene haben sich längst Bezeichnungen durchgesetzt, die der veränderten Bedeutung der Integrationspolitik als gesellschaftlicher Querschnittsaufgabe Rechnung tragen. Für uns ist es daher zentral, dass in Thüringen das Amt endlich auch neu zugeschnitten und den heute üblichen Standards in anderen Bundesländern angepasst wird.“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert beispielsweise, dass die künftige Migrations- und Integrationsbeauftragte auch Grundsatzfragen der Integration und Partizipation von MigrantInnen behandelt, die integrationspolitischen Ansätze und Strukturen in Thüringen weiterentwickelt und dazu beiträgt, Integrationshemmnisse abzubauen. „Zu einem solchen Amt gehört aus unserer Sicht auch die Informations- und Aufklärungsarbeit zur Prävention und Bekämpfung von Rassismus sowie zur Förderung des interkulturellen Dialogs“, sagt Siegesmund. „Auch Initiativen im Bundesrat und die Beratung von Betroffenen sollten selbstverständlich sein – bislang geschah aber nur wenig.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verstehen Integration als zentrale gesellschaftliche Zukunftsaufgabe, die nur gelingen kann, wenn soziale und wirtschaftliche Teilhabe, politische Partizipation sowie kulturelle und gesellschaftliche Einbeziehung gewährleistet sind. „Integration ist kein einseitiger Prozess der Anpassung von MigrantInnen, sondern setzt die Bereitschaft zum Dialog auf beiden Seiten voraus“, sagt Siegesmund. „Diesem Anspruch muss auch das zuständige Amt gerecht werden.“
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