Anlässlich der heutigen Berichterstattung über die Erhöhung der Zuschüsse für die Fraktionen im Thüringer Landtag und mit Blick auf die heutige Haushaltsdebatte erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Unsere Fraktion hat sich bereits im Ältestenrat ganz deutlich gegen eine Erhöhung der Fraktionszuschüsse für Sachkosten ausgesprochen – blieb damit allerdings in der Minderheit. Nachdem bekannt wurde, dass im Haushaltsentwurf das Mehrheitsvotum des Ältestenrats für eine Erhöhung keine Berücksichtigung gefunden hat und zudem eine Nachberechnung vorlag, die den möglichen Erhöhungsbetrag gemäß der statistischen Berechnungen noch einmal nach oben korrigierte, haben wir gerade angesichts der angespannten Haushaltslage noch einmal um Selbstbeschränkung geworben. Uns ging es dabei auch darum, ein Zeichen zu setzen. Sparen muss schließlich auch bei uns selbst anfangen. Unsere Fraktion wird deshalb einem Antrag auf Nachschlag keine Zustimmung erteilen und in der Haushaltsdebatte noch einmal bei allen Fraktionen darum werben, auf eine Erhöhung zu verzichten.“
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