Auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich der Ältestenrat im Thüringer Landtag in seiner gestrigen Sitzung für eine Öffnung des Gleichstellungsausschusses für alle Gesichtspunkte der Gleichstellung ausgesprochen.
„Unsere Fraktion begrüßt diese Entscheidung als wichtigen Schritt, um umfassend über alle Belange der Gleichstellung in diesem Ausschuss ressortübergreifend beraten zu können“, betont der gleichstellungspolitische Sprecher Dr. Frank Augsten. Der Ältestenrat hat seit 1991 festgelegt, dass sich der Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtages lediglich mit der rechtlichen Gleichstellung von Frau und Mann zu befassen habe. „Diese Einschränkung ist überholt. Mit der Öffnung für ein breiteres Themenspektrum stellt sich der Ausschuss den Lebensrealitäten. So können zukünftig beispielsweise auch gleichgeschlechtliche Lebensweisen und die Gleichstellung Menschen mit Behinderungen im Ausschuss thematisiert werden.“ In seiner gestrigen Entscheidung hat der Ältestenrat die Aufgaben des Ausschusses erweitert. „Diese Öffnung ist auch im Hinblick auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen richtig“, schließt Augsten.
