Vertrauen in Bundespräsidentenamt wiederherstellen

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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet den Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident als richtigen, aber verspäteten Schritt. „Christian Wulff hat durch sein Agieren den Rückgang des Vertrauen in ihn als Person und in das Amt selbst verschuldet. Ein Verdachtsfall folgte dem nächsten, damit schuf Wulff einen historischen Präzedenzfall. Dass er nun die Verantwortung übernimmt, ist die einzig logisch Konsequenz“, sagt Anja Siegesmund, Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion. Als wichtigste Aufgabe bezeichnete Siegesmund nun die Wiederherstellung des Vertrauens in das höchste Staatsamt der Bundesrepublik. „Es muss nun im breiten parteiübergreifenden Konsens ein Nachfolger beziehungsweise eine Nachfolgerin gefunden werden. Dabei darf es nicht um das Parteibuch gehen, sondern darum, dass eine Person gefunden wird, die glaubhaft für die Werte unserer Demokratie und ihrer Instanzen steht“, so die Grünen-Politikerin.
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