Anlässlich der heutigen Regierungsmedienkonferenz der Landesregierung zum Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zeigt sich die Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, zuversichtlich.
„Wir Grüne hatten Ende vergangenen Jahres im zuständigen Sozialausschuss von der Regierung eine Bilanz des Landesprogramms eingefordert und zuletzt im Plenum der vergangen Woche einen Antrag dazu eingebracht. Alle Fraktionen haben unsere Forderung begrüßt, die Evaluationsergebnisse zum Landesprogramm auf der Homepage des Ministeriums zu veröffentlichen. Das ist gut, weil wir nur mit 100 Prozent Transparenz das Landesprogramm verbessern können“, so Siegesmund.
Die Forderung der Bündnisgrünen nach einer Erhöhung der insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel für Programme gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt sowie für die Opferberatung fand dagegen im Landtag leider keine Mehrheit. „Das Landesprogramm kann aber nur eines von vielen Instrumenten gegen rechten Hass in Thüringen sein. Insbesondere brauchen wir in allen Kommunen Angebote, die Aufklärung und Prävention fördern und unterstützen. Deswegen bedauere ich Verweigerung der anderen Fraktionen, über eine Finanzierung ins Gespräch zu kommen“, schließt Siegesmund.
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