Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den Ausgang der heutigen Bundesversammlung vor allem im Versagen der Linken begründet.
„Die Linke hat die Chance nicht genutzt, symbolisch mit ihrer Vergangenheit abzuschließen und sich stattdessen schmollend ins Abseits gestellt, weil Grüne und SPD nicht vor der Kandidatenkür angerufen haben“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund, die mit der bündnisgrünen Wahlfrau Gisela Hartmann an der Bundesversammlung teilgenommen hat. „Es ist den Linken nicht gelungen, über den eigenen Schatten zu springen und mit anderen Demokraten für den Bürgerrechtler Joachim Gauck zu stimmen. Damit wurde eine einmalige Gelegenheit für ein parteiübergreifendes Versöhnungssignal verspielt.“ Siegesmund sieht daher auch den Spielraum für mögliche Bündnisse stark eingeschränkt.
„Dennoch war dies ein guter Tag für unsere politische Kultur, denn die Bürgerinnen und Bürger haben gesehen, dass Mehrheiten nicht einfach bestellt werden können“, so die Grünen-Politikerin weiter. „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Bogen mit ihrer Art, Wulff zu nominieren, überspannt. Und durch den parteienübergreifenden Kandidaten Joachim Gauck kam Bewegung in das scheinbar sichere Spiel. Demokratie lebt nun einmal vom Wettbewerb.“ Insofern sei der Wahltag ein Schritt dahin gewesen, die Entfremdung von Bürgern und Politik zu überwinden. „Das wird die große Herausforderung für den neuen Bundespräsidenten sein. Christian Wulff bringt dafür lange politische Erfahrung mit und wird sicher auch die nötigen Schwerpunkte setzen. Unsere Verbundenheit mit Joachim Gauck aber bleibt“, schließt Siegesmund.
