Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt bei zentralen Themen, wie der Sozial- oder Verkehrspolitik, auf eine enge Zusammenarbeit mit der Bundestagsfraktion.
„Gemeinsam müssen wir Perspektiven und Antworten für die dringendsten Probleme unserer Gesellschaft liefern“, sagte die Thüringer Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund zur Eröffnung der Neujahrsklausur der Bundestagsfraktion in Weimar. „Auf Bundesebene sind viele Themen aktuell, die uns auch hier in Thüringen auf den Nägeln brennen.“ Siegesmund verwies aus die aus bündnisgrüner Sicht verfehlte Strategie bei der Bundesbahn. , so Siegesmund. „Weimar hat als wichtiges Kulturzentrum bereits drei Viertel der ICE-Halte verloren, Jena soll als wirtschaftlicher Leuchtturm bis 2017 abgehängt werden.“
Als zentrale Herausforderungen nannte die Thüringer Grünen-Politikerin Kinderarmut, demografischen Wandel und Langzeitarbeitslosigkeit. „Gerade BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen als Partei der Generationengerechtigkeit hier einen Weg aus dem aktuellen Dilemma aufzeigen.“ Die Hartz-IV-Reform sei ein wichtiger Baustein zur Lösung dieses Problems. „Es geht nicht um Details, nicht um fünf Euro mehr oder weniger, sondern um die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichts-Urteils zu einer Jahrhundertreform, die sich erst Rot-Grün gewagte hat, überhaupt anzugehen“, so Siegesmund.
„Die politische Landkarte wird in diesem Jahr neu vermessen und könnte deutlich grüner werden“, so die Thüringer Fraktionsvorsitzende weiter. „In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stehen die Zeichen auf den Wiedereinzug der Grünen in die Landesparlamente, in Berlin besteht die realistische Chance, die Regierende Bürgermeisterin zu stellen.“ Diesen veränderten Realitäten müssten sich die Grünen auf allen Ebenen stellen. „Das Motto 2010 lautet: Mehr Osten, mehr Verantwortung, mehr gute grüne Politik“, schließt Siegesmund.
Themen
