Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die bündnisgrüne Politik angesichts aktueller Umfragewerte der Partei bestätigt.
„Wir bieten nachhaltige und gerechte Antworten auf die dringendsten Fragen der Bürgerinnen und Bürger“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Und so stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein attraktives Gegenmodell zu Schwarz-Gelb dar.“ Sie zeichnen sich beispielsweise in der Energie-, Familien- und Gesundheits- sowie der Finanz- und Haushaltpolitik durch Ansätze aus, die statt kurzfristigem Aktivismus langfristige Lösungen bieten. „CDU/CSU und FDP verunsichern dagegen in dieser Umbruchs- und Krisenzeit die Menschen zusätzlich. Nur wer die Sorgen der Menschen ernst nimmt, holt sie auch ab. Mit sozialen Kahlschlägen, einseitiger Klientelpolitik zugunsten der Spitzenverdiener und Mauscheleien im Gesundheitssystem auf dem Weg zur ungerechten Kopfpauschale gewinnt man kein Vertrauen. So verspielt man es“, sagt Siegesmund. „Gesicht zu wahren ist eben wichtiger als seine Klientel zu versorgen.“
„Wenn man vom rot-grünen Reformprojekt geredet hat, wussten die Menschen, was gemeint ist. Dieser schwarz-gelbe Zirkus hingegen ist allen unangenehm. Sogar den eigenen Leuten, wie das vergangene Plenum im Thüringer Landtag zeigte, als beispielsweise die Ministerpräsidentin zitiert wurde, das Sparpaket habe eine soziale Schieflage.“ Siegesmund setzt nun darauf, dass die Mehrheit der Wahlfrauen und -männer in der Bundesversammlung am kommenden Mittwoch dem überparteilichen Kandidaten Joachim Gauck den Vorzug geben. „Genau eine solche lagerübergreifende Identifikationsfigur brauchen wir in dieser Situation, damit unser Land endlich wieder auf einen zukunftsfähigen Kurs gebracht wird“, schließt Siegesmund.
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