Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, weist die Äußerungen von Uwe Barth, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollten der Bundesversammlung besser fern bleiben, entschieden zurück:
„Herr Barth weiß nicht, was er sagt, wenn er meint, die Grünen hätten zusammen mit der SPD ‚das Haus in Brand gesteckt‘ und wollten nun ,Feuerwehr spielen‘. Das ist anmaßend“, sagt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In Artikel 54 des Grundgesetzes der Bundesrepublik stehe, dass der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt werde, die nach den Grundsätzen der Verhältniswahl zusammen gesetzt sei. Barths Äußerungen seien verfassungsrechtlich mehr als bedenklich. „Ich möchte mir gar nicht ausmalen, was das demokratietheoretisch heißt“, so die Abgeordnete. „Nur weil in Berlin Schwarz-Gelb mehr schlecht als recht regiert, hat Herr Barth nicht das Recht, wild um sich zu schlagen. Die FDP kann sich nur selbst helfen, aus dem Umfragetief heraus zu kommen und muss sich aus der Schmollecke befreien. Es wird der Würde des Amtes des Bundespräsidenten nicht im Geringsten gerecht, aktuelle Befindlichkeiten der FDP mit der Wahl des höchsten Amtes der Bundesrepublik zu vermischen“, so Siegemund weiter. Der Rücktritt Köhlers verdiene Respekt.
In Hinblick auf die Präsidentschaftswahl in weniger als einem Monat fordert Anja Siegesmund mehr Sachlichkeit und den Blick auf das Wesentliche, „nämlich einen geeigneten Kandidaten, eine geeignete Kandidatin für das höchste Amt in Deutschland zu finden. Das allein sollte nun auch die dringlichste Sorge von Herrn Barth sein“, empfiehlt die Fraktionsvorsitzende. „Gerade auch in Hinblick auf die sinkende Akzeptanz der Regierungsparteien in der Bevölkerung sollte der Vorschlag von Schwarz-Gelb vom Bemühen geprägt sein, wenigstens einen Kandidaten oder eine Kandidatin mit einer breiten Akzeptanz in Deutschland zu finden“, schließt Siegesmund.
