Die gescheiterte Wiederwahl der Thüringer BürgerInnenbeauftragten Silvia Liebaug kommentiert die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Anja Siegesmund:
„Personalwahlen sind geheim. Aber diese kalte Dusche hat eine Kandidatin als Bürgerbeauftragte des Landes Thüringen auch bei größter meteorologischer Hitze nicht verdient. CDU und SPD müssen dringend klären, wie eine für das Amt der BürgerInnenbeauftragten gewählte Kandidatin bei einer als Routineabstimmung angesetzten Wahl so abgemeiert werden kann. Es ist Aufgabe der Fraktionsspitzen, das im Vorfeld zu klären. Oder hat die Koalition das Kommunizieren schon vor der Sommerpause eingestellt?“
Des weiteren fährt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende fort: „Man kann über Frau Liebaug als BürgerInnenbeauftragte geteilter Meinung sein. Angesichts der aktuellen Diskussion zur Reform des Bürgerbeauftragtenwesens hätten wir erwartet, dass Frau Liebaug sich aktiv mit den Vorschlägen auseinandersetzt, das Gespräch mit den Fraktionen sucht und uns so einen Grund gibt, sie zu wählen. Vielleicht hätte sie den einen oder anderen Abgeordneten noch überzeugt.“
Themen
