Die Landtagfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Ergebnisse des aktuellen Thüringen Monitors kritisch.
„Sie können kein Anlass zum Zurücklehnen sein“, betont die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Wenn noch immer ein Fünftel der Menschen im Land die Demokratie als beste Staatsform ablehnt, ist das vielmehr eine Aufforderung zum Handeln.“ Trotz des von den Wissenschaftlern gemessenen leichten Rückgangs des ‚harten Kerns‘ der rechtsextremistischen Szene müsse antidemokratischen Einstellungen entschlossen begegnet werden. „Da helfen keine Sonntagsreden und auch keine Ein-Jahres-Programme. Der klare Handlungsauftrag lautet: Wir müssen unsere Demokratie aktiv stärken.“
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehören dazu zum Beispiel mehr und bessere Bildung durch gute Schulen und ansprechende Erwachsenenbildung. „Der Thüringen Monitor ist aber auch ein Auftrag, mehr Beteiligung zu ermöglichen“, so Siegesmund. „Denn nur durch Beteiligung festigen wir Vertrauen.“ Daher hat die bündnisgrüne Fraktion in den Landtag ein Gesetz zur Absenkung des Wahlalters in Kommunen auf 16 Jahre eingebracht. „Und wir wollen ein transparenteres Parlament. Deshalb fordern wir unter anderem öffentliche Ausschusssitzungen“, sagt Siegesmund.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnen hingegen davor, vermeintlich gute Zahlen als Anlass dafür zu nutzen, das Engagement der Politik zurück zu fahren oder gar finanzielle Mittel zu kürzen. „Die Ergebnisse des Thüringen Monitors sind keine Steilvorlage unter der Überschrift: Weniger Verantwortung!“, betont Siegesmund. Das Instrument Thüringen Monitor müsse weiter Bestand haben. „Die Gerüchte, wonach die Staatskanzlei erwägt, die Erhebung nur noch alle zwei Jahre durchführen zu lassen, kann die Ministerpräsidentin am kommenden Freitag hoffentlich im Plenum zerstreuen.“ Der Thüringen-Monitor sei ein Gradmesser für die Stabilität unserer Demokratie und die Tragfähigkeit unserer politischen Kultur. Siegesmund, die am Institut für Politikwissenschaft der Universität Jena studiert hat, wo die Untersuchung erarbeitet wurde, bewertet diese als „ausgezeichnete Grundlage, um uns Politikern aber auch den gesellschaftlichen Akteuren Aufgaben ins Stammbuch zu schreiben.“
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