Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag wertet die morgige Wahl des Bundespräsidenten als entscheidende Weichenstellung für die deutsche Demokratie.
„Es wird sich zeigen, ob die Politik ein Zeichen für die Integration aller Bürgerinnen und Bürger setzen will oder doch parteipolitische Überlegungen die entscheidende Rolle spielen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Mit Joachim Gauck haben sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Kandidaten ausgesprochen, dessen Integrität und Geschichte für die Gesamtheit der BundesbürgerInnen stehen.“ Deshalb und nicht, weil er der Partei nahe stehe, sei er von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nominiert worden. Er könne über Parteigrenzen hinweg einen. Siegesmund: „Gauck ist ein Versöhner, der die Verunsicherung der Menschen nach dem Rücktritt Köhlers ernst nimmt. Er fordert Vertrauen in die Politik und wird diesem auch gerecht – das ist nicht selbstverständlich.“
Für Christian Wulff sprechen hingegen vor allem taktische Überlegungen der CDU. „Zwar wird auch er das Amt ausfüllen können, aber eben eher als Politprofi, nicht als Präsident der Herzen“, so Siegesmund, die morgen mit Gisela Hartmann an der Bundesversammlung teilnehmen wird. Sie ist insbesondere gespannt auf das Wahlverhalten von FDP und LINKE. „Gerade die ostdeutschen Liberalen sollten schon aufgrund ihres bürgerlichen Selbstverständnisses hinter Gauck stehen. Der LINKEN ist es zu wünschen, dass sie gemeinsam mit anderen Demokraten den Bürgerrechtler Gauck unterstützen kann.“ Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft darauf, dass sich Joachim Gauck durchsetzen kann. „Denn dieser Bundespräsident hat das nötige Ansehen, um die Bürgerinnen und Bürger auf den nötigen Reformwegen mitzunehmen und notfalls das politische und moralische Gewissen der Berliner Politik zu sein“, schließt Siegesmund. Sie trifft sich heute mit Joachim Gauck.
