Angesichts der heutigen Anhörung zu Spezialgymnasien im Petitionsausschuss erklären der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, und die bildungspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich: "Rot-Rot-Grün hält Wort bei Internats- und Verpflegungs-Gebühren der Spezialgymnasien!"
Torsten Wolf und Astrid Rothe-Beinlich begrüßen die Pläne des Bildungsministeriums für eine verbesserte soziale Staffelung der Gebühren für Internate und Verpflegung an den Spezialgymnasien des Landes. Wolf und Rothe-Beinlich fassen zusammen: „Das vom Ministerium erarbeitete Modell greift die Kritik der Eltern auf und setzt die Vorstellungen der Koalitionsfraktionen für eine sozial ausgewogene Staffelung der Gebührenordnung um. Mit der Anhebung der Ermäßigungsgrenze auf ein Jahres-Nettoeinkommen von 35.000 Euro und der Einführung eines Ermäßigungsanspruches schon ab dem ersten Kind kommen künftig deutlich mehr Eltern in den Genuss einer Ermäßigung als bisher. Deshalb wird die in der Gebührenordnung vorgesehene Erhöhung die Eltern mit unteren und mittleren Einkommen geringer treffen, in einer Anzahl von Fällen werden sich gegenüber der bisherigen Berechnung Entlastungen ergeben. Einer besonderen Belastung ist nach wie vor eine relativ kleine Gruppe von Eltern ausgesetzt, die bei einem geringen Familieneinkommen mehrere Kinder auf Spezialgymnasien unterstützt. Hier können und sollen unbedingt zusätzliche Anträge auf eine Härtefallregelung gestellt werden.“
Torsten Wolf macht darauf aufmerksam, dass die Kostensteigerung um 77€/ Monat (ohne Ermäßigungsanspruch) durch die nicht erfolgte Anpassung der Kosten für Internatsunterbringung und Verpflegung in den letzten acht Jahren notwendig und haushaltsrechtlich geboten ist. Die Vorgängerregierungen tragen hier die Verantwortung für die deutliche Steigerung. „Vergleicht man die von den Eltern zu tragenden Kosten für ein Kind an einem Internat eines staatlichen Spezialgymnasiums (332€/Monat ohne Ermäßigungsanspruch) mit den Kosten für die Internatsunterbringung an der Klosterschule Rossleben (1750-1850€/ Monat) wird deutlich, dass an den staatlichen Internaten tatsächlich nur der Sachaufwand und nicht wie in Rossleben die Vollkosten mit Personalaufwand erhoben werden.“
Astrid Rothe-Beinlich ergänzt: „Aus unserer Sicht erfüllen die Thüringer Spezialgymnasien für die Förderung von Kindern mit besonderen Begabungen eine wichtige Aufgabe, in der wir sie auch zukünftig stark unterstützen wollen. Wie das am besten geschehen kann, darüber und über den Erfolg der neuen Staffelung wollen wir mit den Eltern im Gespräch bleiben.“
Zu den Spezialgymnasien, die sich in Trägerschaft des Landes befinden, zählen die drei Sportgymnasien in Erfurt, Jena und Oberhof, das Musikgymnasium in Weimar und das Sprachengymnasium in Schnepfenthal.
