Bündnisgrüne zum Entwurf des neuen Schulgesetzes

Heute hat die Thüringer Landesregierung über die Novellierung des Schulgesetzes beraten und es dem Landtag zugeleitet. Nun wird sich der Landtag intensiv mit dem Gesetzentwurf befassen und voraussichtlich bis zum Sommer dazu beraten. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir begrüßen sehr, dass nun das Parlament über das neue Schulgesetz diskutieren kann. Die vorgelegten Regelungen stimmen uns jedenfalls sehr zuversichtlich, dass der Freistaat endlich ein bildungspolitisch zeitgemäßes Schulgesetz bekommt. Wir werben beispielsweise seit langem für die Integration des Förderschulgesetzes in das allgemeine Schulgesetz. Dies soll nun mit einem inklusiven Schulgesetz umgesetzt werden, das auch Förderschulen Entwicklungsperspektiven aufzeigt. Ebenso unterstützen wir den Ausbau der gebundenen und teilgebundenen Ganztagsschulen in Thüringen. Im Ganztag ist schließlich mehr Zeit für individuelle Förderung möglich."

Die grüne Bildungspolitikerin ist zudem froh, dass der Gesetzentwurf die Schulart Gemeinschaftsschule stärkt.
„Das ist auch höchste Zeit. Entwicklungshemmnisse werden beseitigt, Kooperationsmöglichkeiten ausgebaut und reformpädagogische Ansätze unterstützt. Damit tragen wir dem Wunsch vieler Thüringer*innen nach längerem gemeinsamen Lernen Rechnung, ohne andere Schularten zu vernachlässigen. Hinzu kommt, dass gerade auch Kinder anderer Herkunft zukünftig besser gefördert werden sollen. Vorgesehen sind nicht nur klare Regelungen zur Schulpflicht, sondern auch die Möglichkeit für Schüler*innen ausländischer Herkunft Grundbildung an den Berufsschulen nachzuholen“, so Rothe-Beinlich weiter.

Mit Blick auf die Diskussion zu Schulgrößen stellt Astrid Rothe-Beinlich abschließend fest:
„Die Kooperation von Schulen ist ein gutes Instrument, um kleine Schulstandorte dauerhaft zu sichern. Denn für uns gilt weiterhin der Grundsatz : Kurze Beine, kurze Wege. Mit den vorgeschlagenen Kooperationsmöglichkeiten für alle Schulen gewährleisten wir eine bessere Unterrichtsabsicherung und verbessern die Qualität von Schule flächendeckend.
Als bündnisgrüne Landtagsfraktion sehen wir dem Gesetzentwurf jedenfalls durchaus positiv entgegen und freuen uns auf die parlamentarische Befassung."