[Verschiebung] Kongress zu Verfassungsrecht und -politik auf subnationaler Ebene

Leider müssen wir unseren Kongress zu Verfassungsrecht und -politik auf subnationaler Ebene, der für kommenden Montag, den 4.4.2022 im mon ami Weimar geplant war, pandemiebedingt verschieben. Es war und ist uns wichtig, dass der Kongress vorrangig in Präsenz stattfindet, so dass alle vom Austausch der Referent*innen und Teilnehmenden profitieren können. Leider sind die Inzidenzen in Thüringen derzeit extrem hoch. Eine solche Präsenzveranstaltung angesichts der Umstände können wir nicht verantworten.

Im Moment sind wir noch auf der Suche nach einem neuen Termin, den wir Ihnen hoffentlich bald hier mitteilen können.

Wir hoffen aber, Sie alle gesund zu einem späteren Zeitpunkt in Weimar begrüßen zu können und wünschen Ihnen bis dahin alles Gute!

Kongress zu Verfassungsrecht und -politik auf subnationaler Ebene

„Volkssouveränität, Demokratie und Landesverfassung“

am 4. April 2022 ab 10.00 Uhr im Kulturzentrum mon ami Weimar

Am 4. April 2022 laden wir zu einem Kongress über Verfassungsrecht und -politik in Weimar ein, einer Stadt mit besonderer Bedeutung für die deutsche Verfassungsgeschichte. Gemeinsam mit renommierten Wissenschaftler*innen möchten wir uns mit der Rolle von Landesverfassungen sowie auszubauenden Möglichkeiten der direkten Demokratie auf Landesebene beschäftigen.

Der Kongress sieht sich als Auftakt einer verfassungsrechtlichen und -politischen Debatte, die in Deutschland auch auf Landesebene intensiver geführt werden darf. Dass Thüringen seit 2020 einen spezifischen Landtagsausschuss für Verfassungsfragen hat, ist für uns der Anlass, um den Diskurs über die Landesverfassung(en) im Dialog mit Expert*innen aus der Wissenschaft sowie Kolleg*innen aus Bund und Ländern zu vertiefen und voranzubringen.

In drei Panels des Kongresses möchten wir untersuchen, welche Chancen für die Entwicklung der Demokratie Landesverfassungen bieten, uns fragen, wie das Landesvolk als zentraler Bezugspunkt der Demokratie auf Landesebene definiert werden kann, und diskutieren, wie diese Demokratie durch eine direkte Entscheidungsrolle der Menschen gestärkt werden kann.

Hierzu laden wir Sie und euch sehr herzlich ein.

Wir bitten um Beachtung, dass sich jede*r Teilnehmer*in einzeln und bis zum 31. März 2022 per Mail an veranstaltungen@gruene-thl.de anmelden muss. Eine digitale Zuschaltung ist möglich. Der Link wird nach der Anmeldung in KW 13 zugesandt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, Ihre und Eure Rechte u.a. auf Widerruf der Verarbeitung sind in der Datenschutzerklärung unter https://www.gruenethl.de/datenschutzerklaerung beschrieben. Eine darüberhinausgehende Verarbeitung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN findet, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nicht statt.

Moderation: Laura Wahl

Tagungsverlauf:

10:00 Uhr

Grußwort durch die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich MdL

 

10:15 bis 11:00 Uhr

Welche Chancen bieten Landesverfassungen?

Die Länder existieren als Verfassungssubjekte oft vor ihren übergeordneten Ebenen. Die Bedeutung eines Verfassungsdiskurses bei den einen geht aber häufig in der Hervorhebung der anderen unter. Wir möchten untersuchen, welche Chancen für die Entwicklung der Demokratie Landesverfassungen bieten und wie aus den Landesparlamenten zum deutschen und europäischen Verfassungsdiskurs beigetragen werden kann.

Fachinput von Prof. Dr. Martina Caroni, Prorektorin der Universität Luzern

 

11:00 bis 12:30 Uhr

Podiumsdiskussion: Welche Chancen bieten Landesverfassungen?

Diskutant*innen:

Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, Universität Potsdam

Prof. Dr. Martina Caroni, Universität Luzern

Prof. Dr. Peter Bußjäger, Universität Innsbruck

 

12:30 bis 13:30 Uhr

Mittagspause

 

13:30 bis 13:45 Uhr

Geleitwort durch

Sebastian von Ammon, Staatssekretär im TMMJV

13:45 bis 15:15 Uhr

Paneldiskussion: Wer ist das Landesvolk? Grundlagen für die Frage der Teilnahme und Teilhabe

Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Die Definition des Landesvolks nur anhand der ethnischen Zugehörigkeit und des Wahlrechts stößt aber immer klarer an die Grenzen einer sich wandelnden Gesellschaft. Wir möchten uns fragen, was Volk außerhalb der Wahlberechtigung ist, wie etwa bei Menschen jüngeren Alters oder auswärtiger Abstammung und wie Wahlberechtigung auf Landesebene erweitert werden kann.

Diskutant*innen:

Madeleine Henfling MdL, innenpolitische Sprecherin

Prof. Dr. Martina Caroni, Universität Luzern

Jun.-Prof. Dr. Fabian Michl, Universität Leipzig

 

15:15 bis 15:30 Uhr

Kaffeepause

 

15:30 bis 17:00 Uhr

Paneldiskussion: Landesverfassungen als Raum für neue Formen der demokratischen Mitbestimmung

Die subnationale Ebene ist oft aktiver und kreativer Raum für Volkgesetzgebung und andere direktdemokratische Entscheidungsformen. Wir möchten diskutieren, wie eine direkte Entscheidungsrolle des Volkes die Demokratie stärken kann und welche direktdemokratischen Formate dazu beitragen können. Hier kann auch ein Austausch über Landesgrenzen hinaus durchaus fruchtbar sein.

Diskutant*innen:

Laura Wahl MdL,

Prof. Dr. Andreas Glaser, Universität Zürich

Prof. Dr. Hans Vorländer, Technische Universität Dresden

Prof. Dr. Dirk Hanschel, Universität Halle-Wittenberg

 

17:00 bis 17:15 Uhr

Schlusswort Laura Wahl MdL, verfassungspolitische Sprecherin