Fachgespräch „Bundesverkehrswegeplan: Wie weiter mit den Straßenbauprojekten in Thüringen?"

Am 28. März laden wir ab 17:30 Uhr zum Fachgespräch unter dem Titel "Bundesverkehrswegeplan: Wie weiter mit den Straßenbauprojekten in Thüringen?" vor Ort in den Thüringer Landtag sowie digital ein. Gemeinsam mit Expert*innen wollen wir über Perspektiven der im Bundesverkehrswegeplan verankerten Projekten, vor dem Hintergrund der Klimakrise und Mobilitätswende, diskutieren. 

Als Rahmenplan für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur kommt dem Bundesverkehrswegeplan eine große Bedeutung zu. Der BVWP 2030 war jedoch schon zum Zeitpunkt der Aufstellung im Jahr 2016 aus der Zeit gefallen, da er für die Herausforderungen des Klimaschutzes oder der Begrenzung der Flächeninanspruchnahme keine zukunftsfesten Lösungen entwickelte. Stattdessen soll weiterhin vor allem auf den Bau neuer Straßen gesetzt werden.

Allein für Thüringen listet der BVWP 2030 mehr als 50 Straßenvorhaben im vordringlichen Bedarf auf. Ein Teil der Vorhaben geht am verkehrlichen Bedarf vorbei. Die „Wünsch-Dir-Was-Liste“ hat zudem langfristig keine Finanzierungsperspektive. Dagegen verfolgt der Bund in Thüringen lediglich zwei Schienenprojekte. Als Instrument zur Gestaltung der Verkehrswende ist der Bundesverkehrswegeplan 2030 daher in unseren Augen untauglich.

Aber nicht nur aus klima- und umweltpolitischen Gründen ist die lange Liste mit Straßenbauprojekten hochproblematisch: Aufgrund der begrenzten finanziellen Mittel ist eine strikte Priorisierung der Straßenbauvorhaben unabdingbar und nicht länger aufzuschieben. Mit dem Fachgespräch wollen dazu einen ersten Impuls geben.

Datum: 28.03.2023
Uhrzeit: 17:30 - 19:00 Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Raum 056 (vor Ort und digital)
 

Laura Wahl, verkehrs- und klimaschutzpolitische Sprecherin, diskutiert mit Expert*innen aus Politik und Praxis:

• Susanne Menge, MdB BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Verkehrsausschuss des Bundestags
• Ingo Mlejnek, Referatsleiter für Straßenbau, Straßenrecht und Radverkehr, Thüringer Ministerium für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
• Wulf Hahn, geschäftsführender Gesellschafter, RegioConsult, Verkehrs- und Umweltmanagement - Fachagentur für Stadt- und Verkehrsplanung
   

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