Antwort auf die Kleine Anfrage unserer Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich 7/4285 vom 20. Januar 2023.
Geflüchtete
Zur aktuellen Debatte rund um die Migrationspolitik in Thüringen verweist Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion …
1997 hat sich der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. als politisch unabhängiger Zusammenschluss von Engagierten und Interessierten aus dem Flüchtlingsbereich und Aktiven aus …
Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine befinden sich schon etwa 1,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Vereinten Nationen sprechen von der am schnellsten wachsenden …
Zum feministischen Kampftag am 8. März erklärt Laura Wahl, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „In der …
Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine spitzt sich die humanitäre Lage im Land immer mehr zu. Mehr als 200.000 Geflüchtete wurden bereits in Polen registriert - …
Kleine Anfrage
Beachtung besonderer Unterstützungs- und Schutzbedarfe und Verteilungsverfahren von Geflüchteten in Thüringen
Durch Artikel 21 der EU-Aufnahmerichtlinie (2013/33/EU) und nach § 44 Abs. 2a Asylgesetz sind die Bundesrepublik Deutschland und die Länder verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu …
Auf ebay Kleinanzeigen werden derzeit Wohncontainer in Weida verkauft, die nach Kenntnis der Fragestellerin durch den Landkreis Greiz zur Unterbringung von Geflüchteten angeschafft …
Mündliche Anfrage
Beschluss der Innenministerkonferenz der Länder für ein Aufnahmeprogramm des Bundes für Geflüchtete aus Afghanistan
Nach vorliegenden Presseberichten fand am 18. August 2021 eine telefonische Sitzung der Innenministerkonferenz der Länder mit dem Bund statt. Laut "Spiegel" wurde dabei ein …
Das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofes rüttelt an den Grundpfeilern der Europäischen Union, denn Polens Oberstes Gericht hatte zuvor den Vorrang des EU-Rechts …