
Anlässlich des Ausblicks der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht für 2012 erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir begrüßen den Anspruch der Ministerpräsidentin, Thüringen 2012 internationaler zu machen. Internationalität und Weltoffenheit fallen jedoch nicht vom Himmel. Und in der täglichen Politikpraxis lassen manche PolitikerInnen, OberbürgermeisterInnen und Landräte der CDU die entschiedene Abgrenzung zu vermeintlichen Parlamentskollegen antidemokratischer Parteien vermissen. Für ein attraktives Thüringen und eine Willkommenskultur muss die Landesregierung die Voraussetzungen schaffen, nicht zuletzt, um im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen zu können, vor allem aber um die Weltoffenheit für uns leben zu können.“
„Eine Willkommenskultur erfordert einen offenen Dialog und die Bereitschaft, Althergebrachtes zu überdenken. Ein erster Schritt wäre es beispielsweise, die Ausländerbeauftragte des Freistaates endlich zu einer Integrationsbeauftragten umzuwandeln, wie wir das im vergangenen Jahr nach dem Vorbild Sachsen-Anhalts gefordert hatten. Wir brauchen auch flächendeckend fähige und engagierte Integrationsbeauftragte in den Kommunen des Landes, um vor Ort das Landesprogramm für Weltoffenheit zu unterstützen und Internationalität nicht zur leeren Worthülse verkommen zu lassen“, fordert Anja Siegesmund abschließend.
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