Die Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, sieht Thüringen noch immer als Schlusslicht beim Blindengeld.
„Die Entwicklung des Thüringer Blindengeldes seit 1990 gleicht einer Achterbahnfahrt“, kritisiert Siegesmund. „Auch nach der heute beschlossenen Erhöhung um 50 Euro auf 270 Euro monatlich bleibt Thüringen zusammen mit Niedersachsen und Brandenburg Schlusslicht und weit hinter dem bundesdeutschen Schnitt von über 400 Euro“, sagt die bündnisgrüne Sozialpolitikerin.
Es sei ein Armutszeugnis für das sozialpolitische Verständnis der CDU-Fraktion in Thüringen, wie mit sehbehinderten und blinden MitbürgerInnen umgegangen werde. „Allein in den vergangenen fünf Jahren wurde das Blindengeld fünf Mal geändert, einmal sogar ganz abgeschafft. Das christliche Weltbild der CDU erschließt sich hier für mich nicht“, so Siegesmund.
Die auch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossene Erhöhung um 50 Euro sei längst überfällig gewesen. Siegesmund kritisiert in diesem Zusammenhang: „Leider orientiert sich die Erhöhung nicht am wirklichen Bedarf von blinden Bürgerinnen und Bürgern, sondern allein an der Haushaltslage beziehungsweise dem Wunsch der Regierung, nicht länger durch den niedrigsten Nachteilsausgleich auffallen zu wollen.“ Immerhin sei nun aber die richtige Richtung eingeschlagen.
„BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN werden sich damit aber nicht zufrieden geben und weiter an der Seite der Verbände für ein auskömmliches Blindengeld und die Einführung eines angemessenen Gehörlosengeldes kämpfen“, kündigt Siegesmund abschließend an.
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