Zu den Ergebnissen der 2. Fachkonferenz „UN Konvention über die Rechte behinderter Menschen“ erklärt Anja Siegesmund, sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Allgemeinplätze genügen nicht mehr. Jeder und jede im Saal heute wusste, was unter Inklusion zu verstehen ist. Wenn dann zur Konferenz auf Ergebnisse des Bundesministeriums zum Stand des nationalen Aktionsplanes gewartet wird, und stattdessen Definitionen und Zeitpläne referiert werden, ist das mehr als enttäuschend“, führt Siegesmund aus.
„Geschwiegen wurde auch zum ersten Bericht der Monitoring-Stelle auf Bundesebene. Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Konvention in Deutschland sind aber entschlossene, systematische Anstrengungen in den Bundesländern notwendig, um die Trennung von behinderten und nicht behinderten Kindern im Unterricht strukturell zu überwinden. Das beginnt bei klaren Worten zum System der Sonder- und Förderschulen in den Ländern und hört auf bei Fragen der Integration in den Arbeitsmarkt“, so Siegesmund weiter. Erwähnt wurden zwar durch die zuständige Referentin die Programme Job 4000, die helfen sollen, behinderte Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren. „Dass aber in Thüringen bislang gerade einmal vier (!) Menschen davon profitierten, erwähnte sie nicht. Das ist von vorn bis hinten halbseiden und die Ungeduld der Behindertenverbände ist durchaus zu verstehen“, ergänzt die bündnisgrüne Sozialpolitikerin.
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