Pressemitteilungen

Mit Befremden nahm Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Reaktion des Innenministers Geibert zur heutigen Aktuellen Stunde im …

„Wir sind die zahlreichen Sonntagsreden der Koalition und der Landesregierung mehr als leid. Immer wieder werden eine menschlichere Flüchtlingspolitik und ein humanitärer Umgang …

Augsten gibt jedoch zu bedenken, dass das Diskussionsforum die Meinung der BürgerInnen zwar spiegeln soll, die Ausschüsse aber nicht verpflichtet sind, die Diskussionsbeiträge in …

„Wir brauchen eine umfassende Strategie zur Ausbildungsförderung, unterstützt durch eine solidarische Umlagefinanzierung beziehungsweise durch die Sicherung der Finanzierung des …

"Das ist nicht sinnvoll! Wir selbst haben in den letzten Monaten versucht, dieses Stückwerk durch Änderungen zu verbessern. Das Ergebnis unserer öffentlichen Anhörung am …

„Wir begrüßen die öffentliche Information der Landesregierung zu ihrem Nahverkehrskonzept. Wichtige Fragen werden jedoch weiter nicht angemessen angegangen. So bleibt die …

„Wir freuen uns über diese Annäherung. So haben die vielen Beratungen und Ausschüsse der letzten Monate schließlich doch zu Vernunft geführt.“ Obwohl der bündnisgrüne Antrag alle …

„Bisher haben CDU und SPD einen gemeinsamen Winterabschiebestopp von Roma immer verweigert. Dass nun eine Einigung erzielt wurde, können wir erst glauben, wenn wir den Wintererlass …

„Wir begrüßen diese richtungsweisende Entscheidung und sind zuversichtlich, dass nun der Kreistag entsprechend positiv entscheiden wird. Dies ist ein wichtiges Signal für die …

Zur Enttarnung des früheren Erfurter NPD-Kreischefs Kai-Uwe Trinkaus als V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion …