Pressemitteilungen

Zur Einführung des Deutschland-Tickets und den damit verbundenen finanziellen Erfordernissen für den Freistaat erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion …

Babette Pfefferlein: Blockade des Gesetzentwurfs verkennt die Wirklichkeit Zum heute im Bundesrat gescheiterten Bürgergeld erklärt Babette Pfefferlein, arbeits- und …

Statement der Fraktionsvorsitzenden und justizpolitischen Sprecherin, Astrid Rothe-Beinlich zur Beratung des Thüringer Juristenausbildungsgesetz (ThürJAG): „Gemeinsam mit dem …

Anlässlich der gestrigen Parlamentsberatung des Berichts zur Evaluierung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes erklärt Madeleine Henfling, Parlamentarische …

Mit dem heute vom Bundesverfassungsgericht veröffentlichten Beschluss ist das ausnahmslose Verbot von Windenergieanlagen im Wald für nichtig erklärt worden. Dazu erklärt die …

Heute hat die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen ihr Rechtsgutachten zur staatlichen Finanzhilfe für Overheadkosten und Abschreibungen vorgelegt …

„Der 9. November steht wie kein anderer Tag für die Ambivalenz unserer widersprüchlichen deutschen Geschichte. Dieses Datum prägt wie kaum ein anderes unsere eigene Geschichte und …

„Der 9. November steht wie kein anderer Tag für die Ambivalenz unserer widersprüchlichen deutschen Geschichte. Dieses Datum prägt wie kaum ein anderes unsere eigene Geschichte und …

Seit der StVO-Novelle in 2020 gilt für Autofahrende ein Mindestabstand beim Überholen von Radfahrenden von innerorts 1,50 Metern und außerorts 2,00 Metern. Laura Wahl …

Die Ministerpräsident*innenkonferenz hat den Weg für das sog. Deutschland-Ticket in Höhe von 49 Euro frei gemacht und eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel beschlossen. Laura …