Pressemitteilungen

Ein gemeinsam von CDU-Fraktion und FDP-Gruppe, bei Prof. Saliger aus München, in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zur Einstellungspraxis der Thüringer Landesregierung wurde heute …

Angesichts der großen Herausforderungen im Bildungssystem spricht sich die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich, für einen …

Die Regierungsfraktionen von Rot-Rot-Grün arbeiten aktuell an einer umfassenden Gesetzesänderung des Thüringer Kindergartengesetzes. Der entsprechende Gesetzentwurf soll nach der …

Das Land Thüringen hat im Jahr 2022 unter anderem wegen Unpünktlichkeit, Zugausfällen und Servicemängeln rund 11 Millionen Euro von den beauftragten Bahnunternehmen des Nahverkehrs …

*** ENGLISH VERSION BELOW *** Die Landtagsabgeordnete Laura Wahl übernahm, wie viele deutsche Politiker*innen, eine politische Patenschaft für einen iranischen …

Ein neuer Untersuchungsausschuss soll klären, ob es bei der Ernennung von Staatssekretär:innen und bei Einstellungen von Mitarbeiter:innen in Thüringer Ministerien Fehlverhalten …

In der heutigen Sitzung des Bundesrates wurde unter anderem die Empfehlung der Länder zum Gesetzesentwurf des Onlinezugangsgesetzes gefasst. „Wir begrüßen die Reform des …

„Mit der heutigen Beratung und Überweisung in den Gleichstellungsausschuss ist der erste Schritt zu einer Verbesserung des Gewaltschutzes in Thüringen gemacht“, kommentiert Laura …

Nach dem heutigen letzten Schultag beginnen für rund 254.000 Schüler*innen die wohlverdienten Sommerferien. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und …

In der heutigen Plenarsitzung wurde das Sinnesbehindertengeldgesetz von Rot-Rot-Grün beschlossen. Damit wird das Sinnesbehindertengeld für blinde, gehörlose und taubblinde Menschen …