Aus der Presse wurde in den vergangenen Jahren immer wieder die Aufhebung von Urteilen im Revisionsverfahren bekannt. Diese entsprechenden Verfahren standen dabei häufig in …
Aus dem Parlament
Rede
Olaf Müller zum zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes | #PlenumTh 14.10.22
„Das Sonder-#PlenumTh steht unter dem Zeichen der derzeitigen Ausnahmesituation, ausgelöst durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die daraus folgende Preiserhöhungen sind für …
Affenpocken sind eine Virusinfektion. Die Erkrankung wird durch das Affenpockenvirus verursacht, das mit den Menschenpockenviren und den Kuhpockenviren verwandt ist. Auch wenn …
Der vierspurige Ausbau der Osttangente ist eines der größten Straßenbauprojekte der Jenaer Stadtgeschichte, das ab dem Jahr 2024 begonnen werden soll. Am 2. Juni 2022 entschied der …
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der erzieherischen Kinder- und Jugendhilfe ist gemäß § 45 ff. Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und § 22 Thüringer …
Rede unserer Abgeordneten Babette Pfefferlein zum #R2G-Antrag "Energiearmut entgegenwirken - Notfallfonds für Thüringen" im Plenum. "Klimawandel, #CoronaPandemie & #UkraineKrieg …
Plenarrede unserer Abgeordneten Madeleine Henfling zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung über die Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen. "Wir beraten heute …
Plenarrede von Laura Wahl zur aktuellen Stunde unserer Fraktion im Plenum (21.09.2022). Thema: "Attraktivität des Nahverkehrs in Thüringen steigern- 9-Euro-Nachfolgeticket …
Astrid Rothe-Beinlich zur Aktuellen Stunde von DIE LINKE Thüringen im #PlenumTh: „Auch wir mussten mit Verwunderung feststellen, dass das Bundesprogramm #SprachKitas Ende '22 …
„In den letzten Wochen war ich auf verschiedenen Veranstaltungen, die durch die Handwerkskammer oder mit ihr zusammen ausgerichtet wurden. Und ich möchte eine Lanze für die …