In der 69. Sitzung des Thüringer Landtages am 17. Dezember 2021 beschlossen die Regierungsfraktionen einen Antrag, um die pharmazeutische und (zahn-)medizinische Versorgung …
Aus dem Parlament
„In den vergangenen Monaten haben wir viel über fehlende Ärzt*innen & die drohenden Versorgungslücken gerade im ländlichen Raum in #Thüringen beraten. Die Sicherstellung der …
Krankenhausinfektionen sind schwere Infektionen, die in Verbindung mit einem Krankenhausaufenthalt stehen. Sie führen meist zu schwerwiegenden Komplikationen. Schätzungen zufolge …
Bis Ende 2022 sollen Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen über Onlineportale auch digital anbieten. Neben der einmaligen Bereitstellung digitaler Prozesse müssen …
„Die Befunde zum Thema #Antisemitismus können uns auch in diesem Jahr nicht beruhigen. Wir beobachten leider deutschlandweit eine Zunahme antisemitischer Straf- & Gewalttaten. Auch …
„In einer freiheitlichen Demokratie ist das Versammlungsrecht ein elementares Grundrecht & auch in einer Pandemie muss es möglich sein, sich friedlich zu versammeln & seinen …
Gemäß der Verwaltungsvereinbarung zur Abrechnung und Verteilung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) zwischen der Bundesanstalt für …
Kleine Anfrage
Gegenseitige Anerkennung von Fahrvergünstigungen zwischen Verkehrsunternehmen in Thüringen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der in Baden-Württemberg fahrenden Bahnunternehmen können bisher beim eigenen Unternehmen geltende Fahrtvergünstigungen künftig auch bei anderen …
Kleine Anfrage
Staatsrechtlich bindende Verpflichtungen Thüringens gegenüber ehemals landesherrlichen Häusern
Laut Medienberichten befinden sich die Länder, die staatsrechtliche Rechtsnachfolger Preußens sind, in Auseinandersetzungen mit dem ehemals königlichen Haus Hohenzollern die …
Antrag
Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages - Digitale Ausschusssitzungen ermöglichen
Die Regierungsfraktionen beschließen in der 66. Sitzung des Thüringer Landtages am 24. November 2021 gemeinsam mit der CDU-Fraktion und der Parlamentarischen Gruppe der FDP …
