Der vierspurige Ausbau der Osttangente ist eines der größten Straßenbauprojekte der Jenaer Stadtgeschichte, das ab dem Jahr 2024 begonnen werden soll. Am 2. Juni 2022 entschied der …
Aus dem Parlament
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der erzieherischen Kinder- und Jugendhilfe ist gemäß § 45 ff. Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und § 22 Thüringer …
Rede unserer Abgeordneten Babette Pfefferlein zum #R2G-Antrag "Energiearmut entgegenwirken - Notfallfonds für Thüringen" im Plenum. "Klimawandel, #CoronaPandemie & #UkraineKrieg …
Plenarrede unserer Abgeordneten Madeleine Henfling zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung über die Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen. "Wir beraten heute …
Plenarrede von Laura Wahl zur aktuellen Stunde unserer Fraktion im Plenum (21.09.2022). Thema: "Attraktivität des Nahverkehrs in Thüringen steigern- 9-Euro-Nachfolgeticket …
Astrid Rothe-Beinlich zur Aktuellen Stunde von DIE LINKE Thüringen im #PlenumTh: „Auch wir mussten mit Verwunderung feststellen, dass das Bundesprogramm #SprachKitas Ende '22 …
„In den letzten Wochen war ich auf verschiedenen Veranstaltungen, die durch die Handwerkskammer oder mit ihr zusammen ausgerichtet wurden. Und ich möchte eine Lanze für die …
Kleine Anfrage
Überführung der Förderung von Frauenzentren in das Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen"
Grundanliegen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (LSZ) ist es, dass die Landkreise und kreisfreien Städte über die Förderung von Maßnahmen …
Kleine Anfrage
Gewährleistung des sicheren Überholabstands von Kraftfahrzeugen zu Radfahrenden in Thüringen
Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom April 2020 wurde in § 5 Abs. 4 für Kraftfahrzeuge beim Überholen von Radfahrenden ein Seitenabstand von mindestens 1,50 Metern …
Das Ökumenische Hainich-Klinikum betreibt seit Mai 2020 in Mühlhausen das Haus Christophorus als einzige Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung mit freiheitsentziehender Unterbringung …
