Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht,
das unendliche Leid in Japan und der drohende atomare Gau sind unfassbar. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Japan, die Stunde um Stunde unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens versuchen, die Katastrophe einzudämmen.
Unsere Gedanken sind bei den zahllosen Familien, die Angehörige verloren haben oder verzweifelt versuchen, mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Viele Menschen in der Bundesrepublik drücken ihre große Anteilnahme mit den Bürgerinnen und Bürgern in Japan aus.
Darüber hinaus werden sich viele Thüringerinnen und Thüringer heute ab 18 Uhr im ganzen Freistaat an Mahnwachen beteiligen. Doch auch wir als Politikerinnen und Politiker sind gefragt, Antworten auf die Frage zu geben, was diese Katastrophe in der Konsequenz für uns bedeutet.
In Reaktion auf den Vorschlag der Bundeskanzlerin, morgen alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder einzuladen, in denen ein Atomkraftwerk betrieben wird, bitte ich Sie daher um Folgendes:
1.) Setzen Sie sich dafür ein, dass alle 16 Ministerpräsidentinnen der Länder am Kanzlerintisch sitzen. Denn ein Zwischenfall beispielsweise in einem der überalterten Biblis-Kraftwerke in Hessen würde auch sofort Thüringen betreffen.
2.) Verständigen Sie sich vor dem Treffen bei der Kanzlerin mit den Fraktionsvorsitzenden des Thüringer Landtages zur Positionierung des Freistaates. Die Bürgerinnen und Bürger haben angesichts der Tragweite der aktuellen Vorgänge das Recht auf eine parteiübergreifende parlamentarische Position.
Es geht nicht um ideologische Fragen und nicht um parteipolitische Manöver, sondern um eine glaubwürdige politische Haltung angesichts der berechtigten Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen und Deutschland.
