Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch die Kritik des Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim an den Thüringer Fraktionszuschüssen in ihrer Postition bestätigt.
„Wir haben immer betont, das wir als Abgeordnete mit dem Sparen bei uns anfangen müssen“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Carsten Meyer. „Das ist nicht nur angesichts der knappen Landeskassen geboten, sondern auch wegen der Glaubwürdigkeit unserer Politik.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten bei der Erstellung des Haushalts 2010 als einzige Fraktion gegen die Erhöhung der Fraktionszuschüsse gestimmt. Im Vorfeld der Verabschiedung des Haushaltes 2011 hatten sie beantragt, die Erhöhung rückgängig zu machen und darüber hinaus die Diäten für die Abgeordneten um zehn Prozent zu kürzen.
„Wir unterstützen jede Maßnahme, die zur Erhöhung der Transparenz der Fraktionsfinanzierung führt“, sagt Meyer weiter. „Durch klare Regelungen lässt sich auch die Höhe der Fraktionsfinanzierung besser begründen und diskutieren.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zahlen beispielsweise keine Extra-Diäten, es gibt auch keine extra vergüteten Ämter. „Zur Verbesserung der Regelungen sind wir gerne bereit, eng mit dem Rechnungshof, aber auch der Öffentlichkeit zusammenzuarbeiten. Bei aller Kritik muss die Arbeit der Fraktionen aber auch künftig gesichert sein – auch weil die Themen komplexer werden“, schließt Meyer.
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