Thüringen ist im Bereich Biomasse gut aufgestellt. Diese stellt über 80 Prozent der im Freistaat erzeugten erneuerbaren Energien. Doch die CDU/FDP-regierten Bundesländer und die Bundesregierung planen offensichtlich einen zweiten Schlag gegen die Branche.
„Mit der Besteuerung von Biokraftstoffen haben die beiden letzten Bundesregierungen der Landwirtschaft, vielen mittelständischen Unternehmen und dem Klimaschutz einen Bärendienst erwiesen“, erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten. „Wenn man die Diskussionen in CDU- und FDP-Kreisen verfolgt, dann droht dem Biogas nun das gleiche Schicksal. Regionale Auswüchse wie die Mais-Monokulturen in Norddeutschland und die halbeherzige Durchsetzung von Nachhaltigkeitskriterien bei Pflanzenöl-Importen werden von der Mineralöl-Lobby genutzt, um eine ganze Branche in Verruf zu bringen. Und vor allem Politiker der CDU und FDP lassen sich vor diesen Karren spannen.“
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN besteht bei der Biomasse-Nutzung viel Handlungsbedarf vor allem bei Pflanzenöl-Importen und der nachhaltigen EEG-Einspeisevergütung. Eine klare Absage erteilt die Fraktion Forderungen nach einer generellen Reduzierung der Vergütung im EEG und der Deckelung des Ausbaus der Biogasnutzung.
„Eine gute Sache wird nicht dadurch schlecht, weil sie schlecht umgesetzt wird. Auch die Biomasse-Nutzung ist ein lernendes System. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre müssen selbstverständlich Anpassungen vorgenommen werden. So fordern wir zum Beispiel die Einführung eines Biodiversitäts-Bonus bei der Biogas-Einspeisevergütung im EEG, um gerade durch die Nutzung von Biomasse einen wesentlichen Beitrag für den Erhalt der Bodenfruchtbarkeit, für die Biodiversität und den Klimaschutz zu leisten“, so Augsten weiter.
„Vor dem Hintergrund dieser Diskussion ist es für mich völlig unverständlich, dass sich der Thüringer Agrarminister Reinholz generell kritisch zum Biokraftstoff E10 geäußert hat. So kritikwürdig die Art und Weise der Einführung des E10-Sprits ist, an der Sinnhaftigkeit der Reduzierung des Anteils erdölbasierter Kraftstoffe ändert dies nichts. Auch hier muss über das ‘Wie‘, etwa reine Bioethanol-Kraftfahrzeuge, Tempolimits und vor allem spritsparende Motoren, gesprochen werden“, so Augsten abschließend.
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