Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich wenig überrascht von der Nachricht, dass Thüringen im Jahr 2010 weniger Schulden aufgenommen hat als ursprünglich geplant.
„Wenn das erste halbe Jahr mit Stillstand vergeht, wird auch weniger Geld gebraucht“, sagt der finanzpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Carsten Meyer. „Zum anderen hat niemand, auch wir nicht, mit den nun verbuchten hohen Einnahmen kalkuliert.“ Offen bleibe aber die Frage, wo die nicht verbuchten 300 Millionen Euro ausgegeben wurden. „Sollten sinnvolle Ausgaben nicht getätigt worden sein, wäre dies schlecht für die Entwicklung des Landes.“ Ebenso verfehlt wäre es, wenn Mittel für Förderanteile und Infrastrukturen verwaltungsintern zurückgehalten wurden. „Hierzu wird im Fachausschuss noch ausführlich zu reden sein“, so Meyer.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Klarheit zu diesen Fragen. „Klar ist schon jetzt, dass es für die Zukunft strukturelle Änderungen und eine straffere Haushaltsaufstellung sowie –Durchführung braucht“, schließt Meyer.
