Schon ab Anfang 2011 soll laut Thüringer Verkehrsministerium die Förderrichtlinie für den Nahverkehr so geändert werden, dass der Kauf von Hochflurbussen wieder vom Land gefördert wird, soweit diese eine Hubvorrichtung haben.
Dazu erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Mit dieser Rückschritts-Ankündigung verstößt Verkehrsminister Carius gegen die UN-Behindertenrechtskonvention. Für die wachsende Zahl von älteren Menschen mit Gehbehinderung würde so auf Dauer die Nutzung des ÖPNV erschwert. Die Verwendung von Hubvorrichtungen kostet nicht nur zusätzliche Zeit, sondern auch die Selbstständigkeit der Betroffenen. Unter ‚Alltagstauglichkeit‘ stelle ich mir etwas anderes vor.“
Die aktuelle Richtlinie sei vorbildlich und die Landesregierung solle sich gut überlegen, ob sie diese nun auf Drängen des Omnibusverbandes über Bord wirft.
„Wenn schon Lobbyverbände die Macht haben, solche Rückschritte zu initiieren, dann müssen auch die Betroffenen das Recht haben, diese zu stoppen. Neun Arbeitsgruppen arbeiten auf Initiative der Landesregierung derzeit endlich daran, Barrierefreiheit umzusetzen und gleichzeitig will Herr Carius sie hier abschaffen. Der Minister befindet sich hier auf dem Holzweg", schließt Jennifer Schubert.
