Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt, dass sie selbstredend zu den Farben Schwarz-Rot-Gold steht.
„Mit Schwarz-Rot-Gold verbinden wir die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik“, betont die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Für diese Werte hat die Oppositionsbewegung in der DDR, in der BÜNDNIS 90 seine Wurzeln hat, auf der Straße gekämpft.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wehren sich jedoch dagegen, dass die Symbole der freiheitlichen Grundordnung von einer Partei zu einem bloßen Modeaccessoire degradiert werden. „Die Einberufung des Ältestenrates zu diesem Thema ist jedoch nicht von uns ausgegangen – dies wurde von der Landtagspräsidentin so entschieden“, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin der bündnisgrünen Fraktion und Vizepräsidentin des Thüringer Landtages.
„Es gab lediglich eine Anfrage, wie das Tragen von uniformen Krawatten durch eine Fraktion gewertet wird.“ Denn alle Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten wegen des Tragens von T-Shirts mit Verfassungstexten bei der Landtagssitzung im August einen Ordnungsruf erhalten, Carsten Meyer war sogar das Saales verwiesen worden. „Ebenso wie wir zur Landesverfassung stehen, stehen wir auch zu Schwarz-Rot-Gold – wir brauchen in dieser Hinsicht keine Nachhilfe von der CDU“, schließt Rothe-Beinlich. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, hatte sich im Landtag in einer persönlichen Erklärung zu den Farben Thüringens, Deutschlands und der EU bekannt, um sein Unverständnis über die Diskussion dazu auszudrücken. „BÜNDNIS 90 kämpfte schon für Freiheit und Demokratie als sich die CDU noch als Blockpartei mit dem Unrechtsstaat DDR arrangierte. Das darf nicht vergessen werden“, schließt Adams.
