Mit einer Aktuellen Stunde in der nächsten Plenarsitzung mit dem Titel „Keine Abschiebung von Roma-Familien aus Thüringen“ will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die schwierige Situation von Romafamilien auch im Freistaat hinweisen.
„Unser Ziel ist es, dass aus Thüringen keine Romafamilien mehr abgeschoben werden. Vielen ist inzwischen beispielhaft das Schicksal der Familie Baruti bekannt, die seit elf Jahren in Thüringen lebt und vor der Abschiebung steht. Alle Kinder sind hier geboren und gut integriert – das Kleinste leidet an einem Herzfehler. Wir meinen, dass dies ganz klar ein Härtefall ist und haben uns deshalb heute auch mit einem Offenen Brief an Innenminister Huber gewandt, um für die Familie einen dauerhaften Aufenthalt zu erlangen“, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
„Allerdings geht es uns nicht nur um diese Familie“, gibt Rothe-Beinlich weiter zu bedenken. Die Roma werden wie die Sinti seit sechs Jahrhunderten in allen Ländern Europas benachteiligt, ausgegrenzt, diskriminiert und verfolgt, so auch aktuell noch – wie beispielsweise in Frankreich. Die Verfolgung erreichte einen grausamen Höhepunkt mit dem Holocaust, als die Nationalsozialisten 500 000 Sinti und Roma in Konzentrationslager deportierten und ermordeten.
„Die Situation im Kosovo hat sich nach dem Krieg für die Minderheiten immer noch nicht grundlegend verändert. Dort und in anderen Regionen des Balkans droht den Roma noch immer Anfeindung und Diskriminierung. Eine Rückkehr in Würde ist nicht möglich. Außerdem sind viele in die Bundesrepublik geflohene Roma bei uns mittlerweile gut integriert – obwohl ihnen jahrelang ein Aufenthaltstitel verwehrt blieb. Die bereits angelaufenen Abschiebungen zerstören den Zusammenhalt und das Glück vieler Familien, sie zerstören die beruflichen Perspektiven besonders der jungen Leute, für die diese Abschiebung die erste Vertreibung ihres Lebens ist“, so Astrid Rothe-Beinlich weiter.
„Deshalb wollen wir beim nächsten Plenum mit allen Fraktionen öffentlich darüber beraten, wie Romafamilien in Thüringen eine Heimat finden können, ohne ständig Angst vor einer Abschiebung haben zu müssen“, schließt die Grünenpolitikerin.
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