ICE-Trassen-Diskussion wird zur politischen Grundsatzfrage

„Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit des letzten großen Projektes der Deutschen Einheit, der Schnellbahntrasse durch den Thüringer Wald, nimmt groteske Züge an“, sagt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.

So seien die Forderungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider und des FDP-Landtagsabgeordneten Heinz Untermann nach einem Stopp für kritische Untersuchungen ein bedenkliches Zeichen für die politische Kultur. „Es kann doch nicht sein, dass die Politik ihre eigenen Entscheidungen nicht mehr hinterfragen lassen will“, so die bündnisgrüne Politikerin weiter. „Herrn Schneider schmerzt einfach die Wahrheit.“

Eine große Anzahl von Fachleuten kritisiert seit Jahren die „Augen-Zu-Und-Durch-Mentalität“ der Politik im Bezug auf die Neubau-Trasse. Doch auch angesichts der aktuellen Studie des Bundesumweltamtes zur äußerst wichtigen Frage des Güterverkehrs zeigte sich, so Schubert, das alte Schema: „So lange wie möglich schweigen die Verantwortlichen die Unstimmigkeiten tot und wenn das nicht mehr geht, stellen sie einfach die Sinnhaftigkeit einer Studie in Frage.“

Diesem blinden Vorgehen in der Verkehrspolitik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine weitsichtige Strategie entgegen. Dazu gehöre besonders, dass man aus Fehlern der Vergangenheit lerne und diese Erkenntnisse für künftige Entscheidungen nutze. „Daher müssen gerade politische Entscheidungen korrigiert werden können, wenn sie sich als falsch erwiesen haben“, schließt Schubert. Eine wesentliche Forderung ihrer Partei sei eine neue Investitionsstrategie für das Bahnnetz, die weg von wenigen ineffizienten Prestigeprojekten gehe und bei allen Entscheidungen die Auswirkungen auf das gesamte Bahnnetz berücksichtige.