Der Justizpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Carsten Meyer, mahnt angesichts der aktuellen Zahlen des Bundes der Strafvollzugsbediensteten eine nachhaltige Bekämpfung der Überbelegung in Thüringer Haftanstalten an.
„Hier wurden offenkundig jahrelang grundlegende Maßnahmen verpasst“, sagt Meyer dazu. „Die aktuelle Situation ist absolut nicht haltbar.“ Nun müsse endlich mit der Umsetzung der Justizvollzugsanstalt in Ostthüringen begonnen werden, über die schon seit Längerem spekuliert wird. Daneben bedürften die meisten bestehenden Einrichtungen einer dringenden Sanierung. „Bei diesen Maßnahmen muss jedoch auch Augenmaß gewahrt werden, denn angesichts der demografischen Entwicklung ist mit einer sinkenden Zahl an Inhaftierten zu rechnen“, so der Grünen-Politiker.
„Der vorgesehene Neubau muss modernsten Ansprüchen an die Unterbringung und Resozialisierung der Insassen sowie die Arbeitsbedingungen der Angestellten genügen“, sagt Meyer weiter. Zudem sollte die Einrichtung in Passivbauweise errichtet werden, dass heißt weniger Energie verbrauchen als er selbst erzeugt. „Eine zeitgemäße Justizvollzugsanstalt ist richtig gebaut, wenn sie nicht nur die Straftäter, sondern und auch die Wärme am Verschwinden hindert“, betont Meyer.
