Zum Konzept der hessischen Landesregierung und des Düngemittelkonzerns K+S zur Lösung der Salzwasserproblematik erklärt die Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Thüringen, Anja Siegesmund:
„Wir begrüßen den Vorstoß der hessischen Landesregierung, erstmals ein Gesamtkonzept zum Umgang mit den Abwässern der Kali-Industrie vorzulegen. Um bei der Werraversalzung voranzukommen, ist nur ein abgestimmtes Vorgehen mit dem Verursacher zielführend. Das vorgestellte Konzept hat für uns jedoch mehr Schatten als Licht. Für einen Teil der vorgeschlagenen Maßnahmen sehen wir keinen Konsens zwischen den Werra-Weser-Anrainerländern bei der Abstimmung eines Bewirtschaftungsplanes der Flussgebietsgemeinschaft Weser“, so Siegesmund.
„Die Versenkung von Salzlauge muss mit dem Auslaufen der Genehmigung 2015 eingestellt werden. Eine weitere Versenkung bis 2021 ist vor dem Hintergrund, dass das Land Thüringen die Versenkung bereits 2007 aufgrund der Umweltrisiken eingestellt hat, nicht vermittelbar. Der Entsorgungsweg der Versenkung führt schon jetzt zu Langzeitbelastungen für das Grund- und Trinkwasser und die Werra selber. Die zukünftige Thüringer Landesregierung wird einer weiteren Versenkung nicht seine Zustimmung geben können“, betont Siegesmund.
„K+S steht in der Verantwortung, langfristig wirksame und nachhaltige Lösungen zur Entsorgung der Salzlauge einzuleiten. Wenn das Unternehmen erst nach der Einstellung der Produktion sicherstellen kann, dass Werra und Weser wieder Flüsse mit Süßwasserqualität werden können, ist das ein Offenbarungseid. Ein Produktion zur Lasten der Umwelt kann nicht unsere Unterstützung finden“, schließt Siegesmund.
