Jennifer Schubert: Carius muss Verantwortung für Prioritätensetzung übernehmen
„Erklärungsbedürftig“ ist laut Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, die noch nicht ergangene Anmeldung Thüringens zum Bundesverkehrswegeplan 2015 für den Bereich Straße:
„Die Anmeldefrist ist am 30. September 2013 verstrichen. Das Land will sich aber noch bis November Zeit lassen. So hört man es jedenfalls munkeln. Denn eine offizielle Information dazu liegt dem Parlament nicht vor.“ Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat deshalb einen Antrag ins heutige Plenum eingebracht, der die Landesregierung auffordert zu den Gründen der Verzögerung Stellung zu nehmen und Projekte nach den Kriterien Verkehrssicherheit, Natur- und Landschaftsschutz, Lärmminderung und Netzintegration auszuwählen und zu priorisieren.
Verkehrspolitikerin Schubert erläutert dazu: „Eine ehrliche Prioritätensetzung ist kein Selbstzweck. Angesichts der begrenzten Mittel sind Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Verlässlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, die auf ihre Ortsumgehung warten, unabdingbar. Nur so können sie sich darauf einstellen, wie lange sie noch auf die Entlastung warten müssen.“
Mit einem solchen Wissen können notwendige Zwischenlösungen wie Tempo 30, Nachtfahrbeschränkungen für LKW oder konsequente Geschwindigkeitskontrollen umgesetzt werden, ohne dass die Menschen Angst haben müssen, dass ihr Projekt wieder auf unerklärliche Weise nach hinten geschoben wird. „Minister Carius darf sich nicht länger hinter dem Bund und Gerichten verstecken, sondern muss endlich mehr Verantwortung für die Menschen in Leimbach, Greußen oder Großengottern übernehmen“, so Jennifer Schubert abschließend.
