Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen hinkt einmal mehr hinterher
Die heutige Mehrheitsentscheidung im Bundesrat für eine Quote bezeichnet Astrid Rothe-Beinlich, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, als „ersten und überfälligen Schritt in die richtige Richtung“.
„Peinlich nur, dass sich Thüringen nicht zu einer Zustimmung entschließen konnte – und das, nachdem erst gestern die Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes inklusive einer Quotenregelung im Landtag durch die schwarz-rote Landesregierung eingebracht wurde", so die grüne Frauenpolitikerin. Sie fügt an: „Hier zeigt sich einmal mehr, dass Thüringen, wenn es drauf ankommt, hinterherhinkt. Da helfen auch die Krokodilstränen von Thüringens SPD-Ministerin Taubert wenig, die ihr Abstimmverhalten einzig mit Koalitionsräson erklären kann. Andere von der CDU mitregierte Länder sind hier wesentlich weiter.“
Die heutige Entscheidung ist ein eindeutiges Signal dafür, dass auch bei einigen UnionspolitikerInnen angekommen ist, dass wir die Quote brauchen.
„Spannend ist nun, ob und wie der Bundestag auf die heutige Entscheidung reagiert, hatten sich doch erst am letzten Wochenende die Ministerinnen Schröder und Leutheusser-Schnarrenberger mit einem Offenen Brief an die EU-Kommissarin Reding vehement gegen eine Quote ausgesprochen. Wir jedenfalls sind überzeugt: Die Quote ist gewiss nicht alles in Sachen Frauenförderung, aber ohne verbindliche Quoten helfen alle Sonntagsreden und Selbstverpflichtungen nichts“, fasst Rothe-Beinlich ihre Erfahrungen der letzten Jahre und Debatten zusammen.
Im Einzelnen geht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der heutige Beschluss aber nicht weit genug.
„Er ist besser als nichts, auch besser als die Flexiquote, aber insgesamt dürfte er kaum Auswirkungen haben. So enthält dieser viel zu lange Fristen – 20 Prozent bis 2018 und 40 Prozent bis 2023. Hinzu kommt, dass die Sanktionen kaum schrecken und vor allem sind die Ausnahmeregelungen zu weit und zu unklar formuliert“, schließt Rothe-Beinlich.
