Im Sozialausschuss des Thüringer Landtages wurde heute auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die zunehmende Verbreitung von sogenannten „E-Zigaretten“ diskutiert.
„Die Verharmlosung der sogenannten E-Zigaretten muss gestoppt werden. Es ist ein Skandal, dass E-Zigaretten teilweise in Baumärkten und Kiosken erhältlich sind, obwohl der Verkauf in Thüringen ganz eindeutig verboten ist – und das aus gutem Grund“,
sagt Anja Siegesmund, die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dazu. Sie weist darauf hin, dass auch E-Zigaretten Nikotin enthalten und somit zwangsläufig für die RaucherInnen und PassivraucherInnen als gesundheitsschädigend einzustufen sind. „Ich bin dankbar für die klaren Worte und Antworten des Thüringer Gesundheitsministeriums auf unseren Antrag im Sozialausschuss und die Unterstützung der Abgeordneten der anderen Fraktionen. Allen Händlern, die E-Zigaretten anbieten, muss klar sein, dass diese als ein nicht zugelassenes Arzneimittel eingestuft wurden, der Verkauf damit illegal ist und sie sich strafbar machen“, so Siegesmund.
Auch im Hinblick auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen, die möglicherweise über E-Zigaretten erst an das Rauchen herangeführt werden, fordert Siegesmund ein hartes Vorgehen seitens der Aufsichtsbehörden. „Ministerin Taubert hat klargestellt, dass jeder Anzeige über den illegalen Vertrieb nachgegangen wird. Auch hat das Ministerium richtigerweise deutlich gemacht, dass auch E-Zigaretten unter das Thüringer Nichtraucherschutzgesetz fallen und damit grundsätzlich der Konsum in der Gastronomie untersagt ist“, schließt Siegesmund.
