Auf Initiative der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Verkehrsausschuss des Thüringer Landtags eine schriftliche Experten-Anhörung zu den Ergebnissen der Verkehrszählung 2010 beschlossen. In der Anhörung sollen die Fachleute auch dazu Stellung nehmen, wie sie auf Basis der neuen Zahlen die Verlässlichkeit der aktuell gültigen Prognosen einschätzen. Erste Ergebnisse zeigen, dass auf den meisten Straßen wesentlich weniger Verkehr stattfand, als vorhergesagt.
Die verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, Jennifer Schubert, fordert deshalb die Landesregierung auf, endlich mit dem Etikettenschwindel aufzuhören. „Herr Carius sollte die von seinem Haus verwendeten Verkehrsvorhersagen aus dem Bundesverkehrsministerium besser als Wunschzahlen denn als Prognosen bezeichnen. Anstatt sozioökonomische Entwicklungen zu berücksichtigen, schreiben diese lediglich die Trends der Vergangenheit fort. Die zugrundeliegenden Annahmen sind dabei willkürlich und am gewünschten Ergebnis ausgerichtet.“ So liegt der aktuellen Verkehrsprognose ein Ölpreis von 60 Dollar pro Barrel zugrunde. Aktuell bewegt sich dieser jedoch schon seit längerem bei über 100 US-Dollar.
„Doch CDU, SPD und FDP laufen immer noch dem alten Wachstumsmodell hinterher und glauben, dass trotz abnehmender Bevölkerung weitere Straßenneubauten notwendig und möglich sind. Das ist gerade angesichts der mangelnden Finanzausstattung für den Straßenunterhalt unverantwortlich. Ein aktuelle Petition an dem Bundestag kritisiert dieses 'Weiter so' und fordert eine Überprüfung aller Straßen-Neubauprojekte. Ich unterstütze diese Petition und rufe dazu auf, diese zu unterzeichnen“, schließt Jennifer Schubert.
Die Petition ist unter folgendem Link zu finden:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=20526
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