Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert anlässlich des heute vorgestellten Thüringen-Monitors, die Stimmung im Land für entschlossene Reformschritte zu nutzen.
„Die Menschen in Thüringen sind in ihren Überlegungen der Landesregierung um viele Schritte voraus und zeigen sich bereit, die nötigen Einsparungen mitzutragen. Sie haben im Unterschied zur Landesregierung erkannt, dass auch kommende Generationen handlungsfähig sein müssen“, sagt die Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion, Anja Siegesmund. „Tatsache ist: Die CDU hat Thüringen in unverantwortlicher Art und Weise in die Schuldenfalle geführt. Das kann auch die Ministerpräsidentin nicht weg reden, wenn sie meint, Schwarze stünden für schwarze Zahlen. Schwarze stehen in Thüringen bislang für schwarze Schuldenbalken. Das zeigt der Thüringenmonitor. “
Für Besorgnis erregend hält Siegesmund, dass sich rechtspopulistische und rechtsextremistische Einstellungen verfestigt und verstärkt haben. „Ein schöner Titel genügt eben nicht, um ein wirkungsvolles Landesprogramm für Thüringen auf die Beine zu stellen. Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wachsen mit Unterstützung der Politik am besten von unten. Da ist viel zu tun, wenn wir in Thüringen eine echte Willkommenskultur etablieren wollen. Wir Grüne sind überzeugt, dass durch mehr Beteiligung Demokratie erfahrbar wird und so mehr Menschen zu aktiver Teilhabe bereit sind“, schließt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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