Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, kritisiert das Agieren der CDU-geführten Regierungen in Sachsen und Thüringen in der Verkehrspolitik.
„Erst kürzt Sachsens Verkehrsminister Morlok die Bahnverbindung zwischen Altenburg und Leipzig bis zur Unkenntlichkeit und dann wird nach Protest aus Thüringen wieder die Hälfte davon eingeführt – ganz klar eine Hälfte zu wenig“, so Schubert. „Der Regionalexpress RE1 bleibt aber von Glauchau nach Chemnitz vollständig gestrichen und über die Zukunft des RE12 auf der Strecke von Gera nach Hof schweigt man sich weiter aus. Die Verkehrspolitik von Carius und Morlok muss die Richtung ändern. Zwei Schritte zurück und einer vor, sind aber kein Fortschritt“, sagt die Grünen-Politikerin.
Schubert wundert sich zudem über die geringe Relevanz der Europaabgeordneten von Union und FDP in den eigenen Reihen. Denn während die konservativen und liberalen EU-Politiker das Ziel unterstützen, bis 2050 die Hälfte des Autoverkehrs einzusparen, wird in den von ihnen regierten Bundesländern so getan, als ob die aktuelle Verteilung zwischen Umweltverbund und Motorisierten Individualverkehr noch zugunsten des Autos verschoben werden müsse.
„Die Regierenden sind sich offensichtlich ihrer Verantwortung für die Gesundheit der Menschen und der Umwelt nicht bewusst. Jedes Auto, das nun zusätzlich zwischen Altenburg und dem Ballungsraum Leipzig fährt, wird in dieser Region weiter zur Feinstaubbelastung und damit zu hohen Gesundheitskosten führen. Darüber machen sich die Minister wohl keine ernsthafte Gedanken“, schließt Jennifer Schubert.
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