Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorschlag des EU-Parlamentes, in Wohngebieten ein generelles Tempolimit von 30 Stundenkilometern einzurichten.
„Das wäre ein richtiger Schritt, da so die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner maßgeblich verbessert werden kann“, sagt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Die Luftqualität wird erhöht und die Lärmbelastung reduziert, was sich positiv auf die Gesundheit der Menschen auswirkt. Tempolimits verbessern auch den Verkehrsfluss. Zudem könnte durch eine einheitliche Regelung die Zahl der Straßenschilder reduziert werden.“
Das Europäische Parlament hat in seiner gestrigen Sitzung mit großer Mehrheit aller Parteien den durch den Thüringer Abgeordneten Leberecht Koch (CDU) vorgetragen Bericht zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit in der EU angenommen. Darin wird unter anderem die Einführung eines EU-weiten Tempolimits von 30 Kilometern pro Stunde in Wohnbereichen vorgeschlagen. Dem Bericht ging eine Forderung der Grünen nach einem solchen Tempolimit voraus. „Nach diesem Beschluss sind nun die Städte und Gemeinden Thüringens an der Reihe, geeignete Lösungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu finden und diese auch umzusetzen“, betont Schubert. Sie kündigt zugleich eine parlamentarische Initiative zum Tempolimit auf Autobahnen an.
Hintergrund: In der EU sterben jährlich 35 000 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr. Allein in diesem Jahr verunglückten in Thüringen bereits 92 Menschen tödlich – eine Steigerung von fast 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die EU-Kommission strebt bis 2020 eine Halbierung der Zahl der Verkehrstoten gegenüber 2010 an.
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