Heute vor einem Jahr, am 30. August 2009, wählten die Thüringerinnen und Thüringer einen neuen – und grüneren – Landtag. Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nutzt diesen Anlass, um über ein Jahr parlamentarische Arbeit zu reflektieren.
„Ich glaube, unsere wilden Jahre sind noch nicht vorbei, aber der große Kulturschock für die anderen Fraktionen hier im Hause ist ausgeblieben. Keine andere Partei hat sich in den letzten Jahren so gewandelt und ist sich dennoch ihren Grundfesten so treu geblieben. Aus der einstigen ökosozialen Protestbewegung ist eine in der Gesellschaft breit verankerte Wertepartei geworden. Jedenfalls zeigen das aktuelle Umfragen“, resümiert Siegesmund.
Zwischen der ersten bündnisgrünen Fraktion 1990–1994 und der Fraktion jetzt lagen 15 Jahre intensiver Arbeit. „Nach langer Zeit sind wir wieder angekommen und durch uns ist der Landtag bereits jetzt spürbar grüner. Das Wort Nachhaltigkeit steht öfter im Raum als wir sechs Abgeordneten es je sagen können. Nur sind wir die einzigen, die es glaubhaft untersetzen. Ein grüner Anstrich ist eben noch längst nicht das Original“, sagt die bündnisgrüne Politikerin.
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sei modern, aufgeschlossen, keineswegs flügellahm und suche konstruktiv nach Antworten und Mehrheiten. „Wenn ich mir anschaue, was wir in diesem einen Jahr alles geschafft haben, dann kann sich das sehen lassen: Insgesamt 47 Vorlagen wurden eingebracht, zum Teil auch gemeinsam mit anderen Fraktionen, davon vier Gesetzentwürfe, 16 Anträge, 21 Änderungsanträge, vier Entschließungsanträge und zwei Alternativanträge. Außerdem kommen wir inzwischen auf fast 100 Kleine Anfragen und 24 Mündliche Anfragen“, so die Fraktionsvorsitzende.
Siegesmund begrüßt grundsätzlich den vermehrten Einzug von grünen Themenfeldern in das Parlament, betont aber auch die Gefahr von grüner Augenwischerei – denn nur wo „Grün“ draufstehe, sei auch „Grün“ drin. „Wir sind klar in unseren Positionen. Wenn es beispielsweise um die Unterstützung freier Schulen geht, einen konsequenten Nichtraucherschutz, wenn es um eine echte Biodiversitätsstrategie, eine ehrgeizige Energiewende sowie eine gerechte Bildungspolitik und Zukunftschancen für alle geht, erarbeiten wir nachhaltige Konzepte, und dies auch gern in konstruktiver Opposition“, schließt Siegesmund.
