Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, zeigt sich über die Einschätzung der CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen verwundert.
„Ich hätte ein etwas produktiveres Ergebnis von einem Treffen der drei CDU-Fraktionsvorsitzenden erwartet als Polemik und WählerInnenbeleidigung“, so die Fraktionsvorsitzende Siegesmund. „Die CDU-Politiker glauben nicht nur die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben, wenn sie sich weiter für die Atomkraft einsetzen. Die Mehrheit der BürgerInnen will keine Laufzeitverlängerung der AKWs und genau dieser Mehrheit werden irrationale Ängste unterstellt. Damit gewinnt man Menschen nicht, man stößt sie vor den Kopf.“
Tatsächlich seien die WählerInnen aber schlauer als die CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen glauben. Die BürgerInnen ließen sich auch nicht mehr durch plumpe Polemik mit dem „Schreckgespenst Migration“ gewinnen. Bei der CDU in Sachsen werde diese Debatte längst auf fortschrittlichem Niveau geführt. Sonst herrsche bei der restlichen CDU inhaltliche Leere.
„Nicht das vermeintlich schwache konservative Profil ist das Problem der CDU, sondern Politiker, die sich keinen Deut um eine nachhaltige Gesundheitspolitik, tragfähige Mobilitäts- und Energiekonzepte, gute Bildung und soziale Gerechtigkeit scheren, sondern lieber die ideologische Rolle rückwärts machen", schließt Siegesmund.
