Rede der Parlamentarischen Geschäftsführerin Astrid Rothe-Beinlich im Plenum des Thüringer Landtags zur zweiten Beratung des Elften Gesetzes zur Änderung des Thüringer …
Funktionszulagen
Offenlegung und Rückzahlung der CDU stehen weiter aus
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zum Elften Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Gesetz über das Verbot von Funktionszulagen aus Fraktionsgeldern).
Astrid Rothe-Beinlich in Sorge um die politische Kultur
Die Änderung sieht die Aufnahme eines ausdrücklichen Verbots der Zahlung von sogenannten Funktionszulagen aus den Finanzmitteln der Fraktionen an die in der Aufzählung genannten …
Dirk Adams sieht Rechnungshofpräsident Dette und Landtagspräsident Carius in der Pflicht
Astrid Rothe-Beinlich: Rechnungshof lässt sich von CDU am Nasenring vorführen
Astrid Rothe-Beinlich: CDU sitzt im Glashaus und wirft wild mit Steinen
Aus bündnisgrüner Sicht allerdings braucht es grundsätzlich Transparenz über die Verwendung öffentlicher Mittel und zwar ungeachtet der Person oder auch von Fraktionen.
