Pressemitteilungen

Heute gehen ca. 246.000 Schüler*innen an Thüringer Schulen und mehr als 20.000 Pädagog*innen in ihre verdienten Sommerferien. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich …

Heute hat der Landtag den Gesetzentwurf zur Verankerung der Bodycam im Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion …

Zum Beschluss der Änderung der Bauordnung sowie des gemeinsamen Entschließungsantrags „Potentiale der Windenergie erschließen – Konflikte minimieren“ der rot-rot-grünen Fraktionen …

Zur Vorstellung der „Thüringer Zustände 2021“ erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

1997 hat sich der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. als politisch unabhängiger Zusammenschluss von Engagierten und Interessierten aus dem Flüchtlingsbereich und Aktiven aus …

Die rot-rot-grünen Fraktionen und die CDU-Fraktion haben nach mehreren Verhandlungsrunden einen tragfähigen Kompromiss bei der Bauordnung erzielt. Außerdem soll im Plenum ein …

Heute hat der Innen- und Kommunalausschuss die Beratungen zur sogenannten Bodycam abgeschlossen. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90 …

Zum heutigen Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes im Organstreitverfahren der Parlamentarischen Gruppe der FDP gegen den Thüringer Landtag erklärt Madeleine Henfling …

Angesichts der Ablehnung von Anträgen zur Anhörung extrem rechter Sachverständiger im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Kriminalität in Thüringen“ erklärt Madeleine …

Das Bundeskabinett hat in den vergangenen Tagen den Bundeshaushalt 2023 beschlossen. Dieser geht nun dem Bundestag zur Beratung zu. Im Etatentwurf sind zwei Mrd. Euro für ein KiTa …